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Deutschland einig Vaterland? Nicht bei E-Zigaretten

Es ist in Deutschland bekanntlich sehr schwer, alle 16 Bundesländer unter einen Hut zu bekommen. Das gilt für die Schulen ebenso wie für Gesetze und warum soll es bei E-Zigaretten anders sein. Jeder kocht sein eigenes Süppchen und alle gehen mit dem Thema dampfen statt rauchen anders um. Was in Sachsen erlaubt ist, das ist im Nachbarland Bayern verboten, wobei man sagen muss, dass sich Bayern schon immer ein bisschen schwer getan hat, mit der Zeit zu gehen.
Jetzt sind die E-Zigaretten zu einem echten Zankapfel geworden, denn einige Bundesländer sehen darin ein Genussmittel und andere ein Arzneimittel, das logischerweise nur in Apotheken und nicht im Kiosk um die Ecke verkauft werden darf. Jetzt geht der Dauerstreit in eine neue Runde, zumindest im bevölkerungsreichsten Bundesland, in Nordrhein Westfalen.

Quelle: Thorben Wengert / pixelio.de

E-Zigaretten haben sich in Deutschland etabliert, und wenn man die Zahlen liest, dann ist es eigentlich vollkommen unverständlich, dass es immer noch zu gerichtlichen Streitigkeiten zwischen den Ländern und den Herstellern und Verkäufern von E-Zigaretten kommt. Rund 1,2 bis zwei Millionen E-Zigaretten Raucher gibt es mittlerweile in der Bundesrepublik und die Zahlen steigen kontinuierlich an. Deutschland ist also das, was man einen lukrativen Markt nennen kann, aber ganz unbelastet ist der Erfolg leider nicht.
So klagte jetzt ein Hersteller vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen das Land Nordrhein Westfalen und hat zumindest einen Teilerfolg errungen. In NRW wie auch in Bayern sind E-Zigaretten verboten. In Nordrhein Westfalen gelten E-Zigaretten nach wie vor als Arzneimittel und die dürfen bekanntlich nicht ohne Zulassung verkauft werden. Da es aber eine kleine Ewigkeit dauern kann, bis die zuständigen Behörden diese Zulassung erteilen, kann sich jeder leicht ausrechnen, wohin der lukrative E-Zigaretten Markt geht, er verschwindet, bevor es richtig losgehen konnte. Ist die Zulassung dann wirklich eines Tages da, dann dürfen E-Zigaretten auch nur in Apotheken und auch nur an Personen verkauft werden, die über 18 Jahre alt sind.

Der klagende Hersteller hat jetzt erreicht, dass das oberste Verwaltungsgericht im westfälischen Münster die Anordnung des Landes Nordrhein Westfalen, E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen, immerhin beanstandet hat. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, E-Zigaretten in NRW zu erlauben. Das Gericht warnt allerdings vor zu schnellen Erwartungen, denn noch steht das endgültige Urteil in diesem Verfahren aus. Es handele sich lediglich um einen rechtlichen Hinweis, der Beschluss werde den Beteiligten erst in den nächsten Wochen mitgeteilt. Wenn das Gericht die Klage des Herstellers allerdings zustimmt, dann kann dieses Urteil den Weg für den legalen Verkauf von E-Zigaretten in Nordrhein Westfalen endlich freimachen.

Quelle: http://www.stern.de/gesundheit/verbot-der-e-zigarette-in-nrw-streit-um-elektrischen-glimmstengel-1806670.html

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