Es ist in Deutschland bekanntlich sehr schwer, alle 16 Bundesländer unter einen Hut zu bekommen. Das gilt für die Schulen ebenso wie für Gesetze und warum soll es bei E-Zigaretten anders sein. Jeder kocht sein eigenes Süppchen und alle gehen mit dem Thema dampfen statt rauchen anders um. Was in Sachsen erlaubt ist, das ist im Nachbarland Bayern verboten, wobei man sagen muss, dass sich Bayern schon immer ein bisschen schwer getan hat, mit der Zeit zu gehen.
Jetzt sind die E-Zigaretten zu einem echten Zankapfel geworden, denn einige Bundesländer sehen darin ein Genussmittel und andere ein Arzneimittel, das logischerweise nur in Apotheken und nicht im Kiosk um die Ecke verkauft werden darf. Jetzt geht der Dauerstreit in eine neue Runde, zumindest im bevölkerungsreichsten Bundesland, in Nordrhein Westfalen.

Quelle: Thorben Wengert / pixelio.de

E-Zigaretten haben sich in Deutschland etabliert, und wenn man die Zahlen liest, dann ist es eigentlich vollkommen unverständlich, dass es immer noch zu gerichtlichen Streitigkeiten zwischen den Ländern und den Herstellern und Verkäufern von E-Zigaretten kommt. Rund 1,2 bis zwei Millionen E-Zigaretten Raucher gibt es mittlerweile in der Bundesrepublik und die Zahlen steigen kontinuierlich an. Deutschland ist also das, was man einen lukrativen Markt nennen kann, aber ganz unbelastet ist der Erfolg leider nicht.
So klagte jetzt ein Hersteller vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gegen das Land Nordrhein Westfalen und hat zumindest einen Teilerfolg errungen. In NRW wie auch in Bayern sind E-Zigaretten verboten. In Nordrhein Westfalen gelten E-Zigaretten nach wie vor als Arzneimittel und die dürfen bekanntlich nicht ohne Zulassung verkauft werden. Da es aber eine kleine Ewigkeit dauern kann, bis die zuständigen Behörden diese Zulassung erteilen, kann sich jeder leicht ausrechnen, wohin der lukrative E-Zigaretten Markt geht, er verschwindet, bevor es richtig losgehen konnte. Ist die Zulassung dann wirklich eines Tages da, dann dürfen E-Zigaretten auch nur in Apotheken und auch nur an Personen verkauft werden, die über 18 Jahre alt sind.

Der klagende Hersteller hat jetzt erreicht, dass das oberste Verwaltungsgericht im westfälischen Münster die Anordnung des Landes Nordrhein Westfalen, E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen, immerhin beanstandet hat. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, E-Zigaretten in NRW zu erlauben. Das Gericht warnt allerdings vor zu schnellen Erwartungen, denn noch steht das endgültige Urteil in diesem Verfahren aus. Es handele sich lediglich um einen rechtlichen Hinweis, der Beschluss werde den Beteiligten erst in den nächsten Wochen mitgeteilt. Wenn das Gericht die Klage des Herstellers allerdings zustimmt, dann kann dieses Urteil den Weg für den legalen Verkauf von E-Zigaretten in Nordrhein Westfalen endlich freimachen.

Quelle: http://www.stern.de/gesundheit/verbot-der-e-zigarette-in-nrw-streit-um-elektrischen-glimmstengel-1806670.html

Raucher haben es weltweit bis auf wenige Ausnahmen schwer ihrem Laster zu frönen, denn die Gesetze und Auflagen werden immer rigider und der Raum zum Rauchen immer kleiner. Aber in vielen Ländern wird auch das Rauchen von elektronischen Zigaretten zu einem Abenteuer, denn nicht in allen Ländern sind die Kippen mit der Discobeleuchtung auch erlaubt.

Wer als Raucher eine Europareise machen will, der ist gut beraten die E-Zigaretten einzupacken, denn Rauchen ist so gut wie nirgendwo mehr erlaubt. In Irland und in Spanien darf man in Gaststätten oder in Kneipen (also da wo es am meisten Spaß macht) nicht mehr rauchen. Wer auf der Straße raucht und die Kippe auf dem Gehweg austritt der bekommt, wenn er erwischt wird, ein saftiges Bußgeld. Das ist allerdings harmlos, wenn man bedenkt, dass dafür in Singapur die Prügelstrafe droht. In den USA werden Raucher mehr und mehr stigmatisiert und die Zahl der mit roter Farbe markierten „Smokers Points“ auf den Gehwegen wird immer weiter reduziert.

In Deutschland ist man sich, wie in so vielen anderen Dingen auch, in den einzelnen Bundesländern immer noch nicht einig geworden, wie weit der Nichtraucherschutz gehen soll. Dafür kann man in der Bundesrepublik aber wenigstens E-Zigaretten kaufen und das ist noch längst nicht in allen anderen Ländern in Europa der Fall.

Wenn man nach Österreich oder in die Schweiz fahren will, dann hat man als Raucher von E-Zigaretten ein großes Problem, denn in beiden Ländern sind die elektronischen Zigaretten verboten. Das Argument: E-Zigaretten haben ein Nikotindepot und das gilt als Arzneimittel. Wenn überhaupt, dann kann man in Österreich und auch in der Schweiz E-Zigaretten nur in der Apotheke kaufen, genauso wie Nikotinpflaster und Nikotinkaugummi. E-Zigaretten gelten dort als Mittel zur Rauchentwöhnung und die findet nun einmal in der Apotheke statt.